Kolumne
Aufrüstung? - Der Reflex greift zu kurz
von
Hans-Jürg Fehr
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March 2022
Erste Reaktionen auf eine völlig unerwartete Entwicklung sind oft reflexartige Rückgriffe auf das Naheliegende. Im Falle des Krieges gegen die Ukraine heisst der Reflex Aufrüstung. Aber naheliegend muss nicht richtig sein.
Kolumne
Im Herzen Europas das Herz von Europa werden
von
Hans-Jürg Fehr
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October 2021
Es ist offenkundig, dass die Europapolitik der Schweiz sich wieder auf zwei Gleisen vorwärtsbewegen muss nicht nur auf dem einen namens Bilateralismus. Das zweite Gleis ist die Rehabilitierung der Option EU-Beitritt.
Kolumne
EU: Comeback als Solidargemeinschaft
von
Hans-Jürg Fehr
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January 2021
Die EU war immer eine Marktgemeinschaft. Das war und ist sie sogar in erster Linie. Aber sie war auch mehr: Eine Friedensgemeinschaft, eine Wertegemeinschaft, eine Solidargemeinschaft. Das liess sie in den letzten zehn Jahren oft fast vergessen. Jetzt nicht mehr.
Kolumne
Die EU-Skepsis – ein paradoxer Reflex
von
Hans-Jürg Fehr
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May 2020
Die EU hat es schwer in der Schweiz, nicht nur bei den Nationalisten. Es schlägt ihr eine weit verbreitete Skepsis entgegen. Diese Haltung unterscheidet sich stark von derjenigen gegenüber den USA, obwohl die mit uns manchmal viel rabiater umgehen.
Kolumne
Keine protektionistischen Folterwerkzeuge
von
Hans-Jürg Fehr
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November 2019
Der Lohnschutz ist zum Hindernis gemacht worden für ein Rahmenabkommen mit der EU. Wer hat diese unmögliche Situation herbeigeführt? Und wie läuft es umgekehrt: Wie „protektionistisch“ ist der deutsche Lohnschutz? Eine Recherche der Unia zeigt, dass Lohnschutz sich durchaus mit der Personenfreizügigkeit verträgt.
Kolumne
AVIS28: Switzerland first
von
Hans-Jürg Fehr
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July 2019
Vorerst ist es nur eine „Aussenpolitische Vision 28“. Da sie aber der bisherigen Aussenpolitik unterstellt, dass sie ohne Strategie betrieben worden sei, will sie die Grundlage für eine neue Aussenpolitik der Schweiz legen. Neu heisst: Die wirtschaftlichen Eigeninteressen werden dominant, die in der Bundesverfassung genannten aussenpolitischen Ziele zur Zugabe degradiert.
Kolumne
Multis zur Räson bringen
von
Hans-Jürg Fehr
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April 2018
Die Aussenwirtschaft entzieht sich den in der Bundesverfassung verankerten Zielen einer solidarischen Aussenpolitik. Sie ist weder sozial noch ökologisch ausgerichtet und fällt der Entwicklungszusammenarbeit in den Rücken. Das muss sich ändern – mit der Konzernverantwortungs-Initiative.
Kolumne
Bilaterale Knacknuss bleibt trotz Tauwetter
von
Hans-Jürg Fehr
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September 2017
Kommissionspräsident Juncker verspürt Rückenwind für die EU. Bedeutet das auch Tauwetter für die Beziehungen zur Schweiz? Es gibt Anzeichen zur Deblockierung – allerdings noch nicht für ein Rahmenabkommen. Warum nur?.
Kolumne
Neue Entwicklungspolitik ist überfällig
von
Hans-Jürg Fehr
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July 2016
Das Schlimmste hat das Parlament verhindert, nämlich die Kürzung bei der Entwicklungszusammenarbeit. Es könnte aber weit mehr Wirkung auslösen, ohne dafür einen einzigen Franken mehr einsetzen zu müssen.
Kolumne
Demontage und Blamage
von
Hans-Jürg Fehr
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March 2016
Der Nationalrat ist drauf und dran, eine gravierende aussenpolitische Fehlleistung zu begehen. Nach bereits erfolgten Kürzungen bei der Internationalen Zusammenarbeit droht nun deren totale Demontage.