Meinungsbeitrag
Cluster Bombs
von
Johann Aeschlimann
|
July 2023
Wo das Kriegsrecht (“humanitäres Völkerrecht”) verletzt wird, erhebt die Schweiz ihre Stimme, mutig und ohne Rücksicht auf Verluste. Wo die Menschenrechte verletzt werden, schweigt sie nicht, ausser ein Fall sei lange verjährt oder zu viel Lippe gefährde den courant normal der Geschäfte. Vorliegt nun die Ankündigung der USA, der Ukraine cluster bombs («Streumunition») zur Verfügung zu stellen, um sich gegen die Russen...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 28
von
Johann Aeschlimann
|
July 2023
Themen der Woche: Syrien (humanitärer Zugang, Chemiewaffen), Jemen, Ukraine, Kolumbien, Sudan, Haiti, WPS (Frauen, Frieden, Sicherheit), Migration, Nordkorea, Zypern
Kolumne
Wenn Neutralität zur Komplizenschaft führt
von
Martin Luzi Büechi*
|
July 2023
In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 27
von
Johann Aeschlimann
|
July 2023
Themen der Woche: Kinder und bewaffnete Konflikte CAAC, Iran JCPOA, Haiti, Israel-Palästina
Kolumne
Wer den Verhandlungen mit der EU ausweicht, verliert
von
Eric Nussbaumer
|
July 2023
Rudolf Strahm moniert, dass die Zeit für Verhandlungen mit der EU noch nicht reif sei. Nationalrat Eric Nussbaumer, Vorstandsmitglied der SGA, entgegnet, dass die Strategie «Zuwarten» bisher nur Schaden für die Schweiz hervorgebracht hat. Die Rückkehr an den Verhandlungstisch ist im Interesse des Landes.
Artikel
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 26
von
Johann Aeschlimann
|
July 2023
Themen der Woche: Mali, Kongo DRC, Somalia, Israel-Palästina, Golan, Syrien, Ukraine, Gender und Terrorbekämpfung
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 25
von
Johann Aeschlimann
|
June 2023
Themen der Woche: Sudan, Südsudan, Libyen, Zentralafrikanische Republik, Afghanistan, Schifffahrt (Golf von Guinea), Somalia, Ukraine, Israel-Palästina
Artikel
Reform des Sicherheitsrats – ein Schweizer Vorschlag
von
Michael Ambühl, Nora Meier und Daniel Thürer *
|
June 2023
Das zentrale UN-Gremium blockiert sich selbst. Doch eine Änderung des Vetoprinzips gilt als aussichtslos. Dabei bedürfte es nur der richtigen Reformvorschläge, einer klugen Vorgehensweise und ausreichenden Drucks.
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 24
von
Johann Aeschlimann
|
June 2023
Jemen, Tribunale, Klima, Brüderlichkeit, Hassreden, Nordkorea, Sudan, Mali
Tag der Aussenpolitik 2023: Die Rückkehr der Politik in die Weltwirtschaft
von
Christoph Wehrli
|
June 2023
Am Tag der Aussenpolitik, den die SGA in Kooperation mit der Gesellschaft Schweiz-UNO, der Europäischen Bewegung Schweiz (EBS) und dem Forum Aussenpolitik (Foraus) am 10. Juni in Bern abgehalten hat, ging es zum einen um wirtschaftspolitische Folgen der Epochenwende in Europa und zum andern um die Mitwirkung der Schweiz im Sicherheitsrat der UNO. Der Kontrast könnte kaum grösser sein, konstatierte der Präsident der SGA, Nationalrat Roland Fischer, zur Eröffnung: Während die Schweiz in New York zeigt, dass sie die Weltpolitik mitprägen kann, dümpeln die Sondierungen zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit der Europäischen Union seit zwei Jahren dahin.