Veranstaltungsbericht
Weniger Angst vor dem Binnenmarktgericht
von
Christoph Wehrli
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March 2024
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wirke faktisch bereits heute stark in die Schweiz und ihre Rechtsgestaltung hinein, und sein vorgesehener Einbezug in die Streitschlichtung zwischen der Schweiz und der EU sei im Ganzen positiv zu beurteilen. Das führte der Europarechtler Matthias Oesch an einer Aula-Veranstaltung in Bern aus. Die schweizerische europapolitische Diskussion über Themen wie die Spesen für entsandte...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 10-2024
von
Ronja Angela Wirz
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March 2024
Themen der Woche: Gaza, Syrien Chemiewaffen, Internationaler Strafgerichtshof, Südsudan, Afghanistan, Haiti, Sudan, Sudan Sanktionen, Ukraine
Artikel
Friedensdienst in Korea: trotz allem ein Muster
von
Christoph Wehrli
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March 2024
Seit dem Ende des Koreakriegs 1953 ist die Schweiz Mitglied der Kommission zur Überwachung des Waffenstillstands. Das Engagement - Beispiel für eine Neutralität im Dienst des Friedens - reduzierte sich unter den gegebenen Umständen rasch auf eine symbolische Rolle, hat in den letzten Jahren aber wieder eine konkretere Bedeutung erhalten. Heute erscheinen Einsätze in der militärischen Friedensförderung unvermindert erwünscht....
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 9-2024
von
Johann Aeschlimann
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March 2024
Themen der Woche: Syrien, Gaza, Afghanistan, Sudan
Schweizer Neutralität – unverständlich oder nützlich?
von
Martin Gollmer*
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February 2024
In der Aussenpolitischen Strategie 2024–2027 bezeichnet der Bundesrat die Neutralität als Instrument der schweizerischen internationalen Beziehungen. Dabei wird sie immer mehr zu einem Hindernis für eine wirksame Aussen- und Sicherheitspolitik. «Die Neutralität wird von einigen Partnern (der Schweiz) kaum mehr als Beitrag an die Stabilität auf dem Kontinent verstanden. (...) Neutrale Staaten, die der Polarisierung (auf der...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 8-2024
von
Johann Aeschlimann
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February 2024
Themen der Woche: Ukraine, Gaza Somalia, Kongo DRC, Zentralafrikanische Republik CAR, Kolumbien
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW7-2024
von
Johann Aeschlimann
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February 2024
Themen der Woche: Klima und Hunger, Ukraine, Islamischer Staat Da’esh, Jemen, Libyen, Syrien humanitärer Zugang,
Colombie : la paix avance, avec le soutien de l’ONU et de la Suisse
von
Isolda Agazzi*
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February 2024
Le cessez-le-feu avec l’ELN a été prolongé de six mois et le principal groupe armé de Colombie s’est engagé à renoncer aux enlèvements. La mise en œuvre de l’accord de paix avec les FARC – EP a connu des succès, mais le chapitre ethnique et la réforme rurale sont à la traîne. La Suisse soutient le processus et vient de coorganiser une mission de Conseil de sécurité sur place. La Havane, 23 juin 2016: signature de l'accord de...
Kolumne
Der vergessene Krieg in Myanmar und die Schweiz
von
René Holenstein
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February 2024
Eine vergessene Krise: Vor drei Jahren, am 1. Februar 2021, putschte sich das Militär in Myanmar an die Macht, nachdem es die nationalen Wahlen deutlich verloren hatte. Es folgte ein äusserst blutiger Bürgerkrieg, der bis heute über 15'000 Menschenleben gefordert hat. Trotz anhaltender schwerer Menschenrechtsverletzungen seitens des Militärs ist der Konflikt weitgehend aus den Schlagzeilen verschwunden. Bereits 2017 waren...
Veranstaltungsbericht
Ermunterung zum Blick auf das EU-politische Ganze
von
Christoph Wehrli
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February 2024
Der deutsche Europaparlamentarier Andreas Schwab plädiert dafür, in den Beziehungen der Schweiz zur EU mehr auf das Gemeinsame und die grundsätzlichen Vorteile des Zusammengehens zu schauen. Die zu oft im Vordergrund stehenden Detailfragen liessen sich lösen, sagte Schwab an einer Veranstaltung der SGA und der Europäischen Bewegung Schweiz (EBS) in Bern. Im Vorfeld der Wiederaufnahme von Verhandlungen mit der Europäischen...