Irgendwann gibts einen Riesenknall
von
Luzius Wasescha
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December 2014
Der Präsident der Interessengemeinschaft Agrarstandort Schweiz IGAS sieht schwierige Zeiten auf unser Land zukommen. Zu einer Liberalisierung der Märkte gebe es keine langfristige Alternative.
Kolumne
Der Appell «Die Schweiz in Europa»
von
Benedikt von Tscharner
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October 2014
Die Schweiz braucht eine offene und verantwortungsvolle Europa-Debatte! Mit diesem Postulat verleiht eine informelle Gruppe von Freunden ihrer Besorgnis Ausdruck und lanciert den Appell «Die Schweiz in Europa». Vorweg haben über hundert Persönlichkeiten aus der ganzen Schweiz diesem Appell mit ihrer Unterschrift beigepflichtet – Politiker sind bislang noch nicht angegangen worden. Der Appell wurde am 13. Oktober auf der Web-Seite...
Kolumne
Forschungslösung mit der EU kommt für Schweizer KMU zu spät
von
Thomas Hafen
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October 2014
Mit der erneuten Teilassoziierung der Schweiz für die H2020 Projekte haben die Schweizer Forscher eine Galgenfrist bis Ende 2016 erhalten. Schweizer KMU dagegen, die als Industriepartner auch H2020 Beteiligungen suchen, bleiben definitiv ausgeschlossen und können an europäischen Projekten selbst dann nicht mitmachen, wenn sie auf eine finanzielle Unterstützung verzichten. Damit werden ungleiche Spiesse geschaffen in einem höchst...
Lesetipp
Ist Israel friedensfähig?
von
Adrian Hadorn
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September 2014
«Frieden ist die beste Option, wenn Israel Sicherheit haben will. Solange ein menschenwürdiges Leben in Gaza nicht möglich ist, werden wir auch in Israel nicht in Freiheit leben können.» Das schrieb kürzlich einer der bedeutendsten israelischen Schriftsteller, David Grossmann, im «Bund», als Agypten endlich dem grauenhaften Morden und Zerstören im Gazastreifen auf beiden Seiten (für wie lange?) einen Unterbruch aufdrängen...
Lesetipp
«Diplomatie» – zum Handbuch von Paul Widmer
von
Benedikt von Tscharner
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July 2014
Eine kritische Anmerkung vorweg: Das zu Beginn dieses Jahres im Verlag Neue Zürcher Zeitung erschienene Buch aus der Feder von Botschafter Dr. Paul Widmer zeigt auf seiner Umschlagseite eine Diplomatenuniform – ohne Kopf und Gesicht… Nun, goldbestickte Uniformen, Zweispitz und weisse Handschuhe tragen unsere Diplomaten selbst bei den allerfeierlichsten Anlässen seit Jahrzehnten nicht mehr, und höfisches Zeremoniell passte ja eigentlich...
Entmachtet das EDA die DEZA?
von
Adrian Hadorn
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April 2014
Bundespräsident Didier Burkhalter beschleunigt die Reorganisation seines Departements für auswärtige Angelegenheiten, welche bereits seine Vorgängerin Micheline Calmy-Rey eingeleitet hatte. Wichtige Führungsfunktionen (Finanzplanung und -verwaltung, Personal, Information) werden von der DEZA ins Gesamt-EDA verschoben. Das tönt dramatisch. Und einige sehen den guten Ruf der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit akut gefährdet. Ich...
Kolumne
Verfassungsmässige Fortführung der Freizügigkeit
von
Thomas Cottier
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April 2014
Seit dem 9. Februar 2014 ist die Schweiz in Europa auf Kollisionskurs. Denn Art 121a der Bundesverfassung ist mit dem EU Freizügigkeitsabkommen (FZA) schlicht nicht vereinbar. Das gilt für die Kontingentierung, den Inländervorrang und Beschränkungen des Familiennachzugs. Solange das FZA in Kraft ist, wird es der Verfassungsbestimmung zur Masseneinwanderung vorgehen. Vieles spricht dafür, dass das so bleiben wird. Die EU hat für eine...
Kolumne
Rüsten wir uns zum Kampf um die EMRK
von
Ulrich E. Gut
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April 2014
Man mochte vielleicht glauben, Zeuge eines schlauen Manövers zu sein. Der Nationalrat entschied, dass die Durchsetzungsinitiative Gesetz werden solle. Er überlässt es den Gerichten in Lausanne und Strassburg, die Europäische Menschenrechtkonvention (EMRK) anzuwenden und allenfalls Ausschaffungen zu verhindern. Damit beruhigte er notdürftig das rechtsstaatliche Gewissen – nicht aber die SVP. Um die SVP zum Rückzug ihrer...