Veranstaltungsbericht
Autonome Solidarität bei Russland-Sanktionen
von
Christoph Wehrli
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October 2023
Die Schweiz setzt die Sanktionen der EU gegen Russland nach Kräften um. An einer Veranstaltung der SGA und des EuropaInstituts an der Universität Zürich kamen aber auch Schwächen zur Sprache, die politisch in der Sorge oder Angst um die Autonomie gründen dürften.
Veranstaltungsbericht
Vereint gegen zu viel Innen- in der Aussenpolitik
von
Christoph Wehrli
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September 2023
Mit einem Podiumsgespräch unter Angehörigen von fünf Parteien hat die SGA etwas unternommen, um der Aussenpolitik im Wahlkampf mehr Gewicht zu geben. Dass dies angebracht ist, bestätigten die besorgten Aussagen zum Beinahe-Stillstand in der Europafrage, zur Dogmatisierung der Neutralität und zur Schwäche des multilateralen Systems.
Artikel
Vernehmlassung zur Strategie der Internationalen Zusammenarbeit 2025-2028 (IZA-Botschaft 25-28)
von
SGA ASPE
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September 2023
Die Schweiz soll ihre Hilfe an die Ukraine erhöhen, sie darf es aber nicht auf Kosten der armen Länder im globalen Süden tun. Die multiplen Krisen vom Krieg in der Ukraine über die Rückschritte im Kampf gegen extreme Armut und Hunger in der Welt und der fortschreitende Klimawandel verlangen von der Schweiz ein stärkeres Engagement. Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik (SGA-ASPE) erwartet vom Bundesrat, dass er sich in der Internationalen Zusammenarbeit 2025 – 2028 im Umfang von 0,5 Prozent der Wirtschaftskraft des Landes engagiert, statt sie auf den tiefsten Stand seit mehr als zehn Jahren zu reduzieren.
Wochenrückblick
Die Schweiz im Sicherheitsrat / KW 37
von
Ronja Angela Wirz
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September 2023
Themen der Woche: Jemen, Mali, Ukraine, Islamischer Staat Da’esh, Sudan, Südsudan, öffentlich-private humanitäre Partnerschaften
Meinungsbeitrag
IZA-Botschaft: Zeitenwende in der internationalen Zusammenarbeit der Schweiz?
von
Martin Fässler*
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August 2023
Bis zum 20. September läuft die Vernehmlassung über die Vorschläge der Regierung zur internationalen Zusammenarbeit (IZA) der Schweiz für die Jahre 2025-28. Die Kritik unseres Mitglieds Martin Fässler: Zuwenig Einsatz für globale Nachhaltigkeit - zuviel «weiter so wie bisher». (sga-aspe). Mit der Ukraine Invasion hat Russland jedwede regelbasierte internationale Ordnung angegriffen. “We must rise higher to rescue the...
Artikel
Zentralasien (I): Wie die Ruhe vor dem Sturm?
von
René Holenstein
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August 2023
Zentralasien wurde lange Zeit als eine exotische und geheimnisvolle Region betrachtet, die Reisebüros mit dem Slogan «Faszination Seidenstrasse» beworben haben. Jedoch hat sich dies seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geändert, denn die Region ist wieder ins politische Rampenlicht gerückt. Die wirtschaftliche Bedeutung der fünf Länder Kasachstan, Usbekistan, Turkmenistan, Tadschikistan und Kirgistan liegt vor allem in...
Kolumne
Warum die Schweiz von 1848 auf eine eigene Aussenpolitik verzichtete
von
Tobias Kaestli
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July 2023
Als ich kürzlich ChatGPT die hinterhältige Frage stellte, ob die „immerwährende Neutralität“ in der schweizerischen Bundesverfassung erwähnt sei, antwortete die „intelligente“ Maschine: „Die Neutralität der Schweiz wird durch mehrere Artikel der Bundesverfassung geschützt. Der wichtigste Artikel in diesem Zusammenhang ist Artikel 2, der die Verpflichtung zur Wahrung der Neutralität und Unabhängigkeit der Schweiz (…)...
Artikel
7 Fragen an Thomas Greminger
von
Isolda Agazzi
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July 2023
Wie lange noch? Und was dann? Der Krieg in der Ukraine geht in den zweiten Sommer, keine Seite scheint militärisch entscheidend geschwächt. Thomas Greminger war Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), als Russland die Krim annektierte und den schmutzigen Kleinkrieg im Donbass am Leben erhielt, und er ist Leiter des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik, an dessen Ausbildungsprogramme...
Kolumne
Die Zeit für neue EU-Verhandlungen ist noch nicht reif
von
Rudolf Strahm
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June 2023
Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um Lösungen für die Hauptschwierigkeiten (Lohnschutz und Einwanderung aus der EU in die schweizerischen...
Artikel
Schweizer Neutralität
von
Hans-Rudolf Isliker*
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June 2023
Die Schweizer „Neutralitätsideologie“ ist zu hinterfragen. Ihre Fragwürdigkeit zeigt sich deutlich am Beispiel des nun schon über ein Jahr dauernden Ukraine-Krieges, dem unbestritten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine (der, strenggenommen, schon mit der Annexion der Krim begonnen hatte).