Kolumne
Fisch und Frosch: Zum Verhältnis Völkerrecht - Landesrecht
von
Daniel Thürer
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December 2017
Die Probleme, die das Volksbegehren «Schweizer Recht statt fremde Richter» impliziert, sind komplex, abstrakt und nicht ohne weiteres im Alltagsbewusstsein der Bürger verhaftet. Löst das Begehren zumindest einen Lerneffekt aus, dass es neben Landes- auch Völkerrecht gibt?
Kolumne
No Billag = No Aussenpolitik
von
Casper Selg
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December 2017
Was immer die Folge eines Ja zur «No Billag»-Initiative wäre, eines steht fest: Internationale Politik verschwände in jedem Fall aus Radio und Fernsehen. In allen vier Landesteilen.
Vernehmlassung zu einer nationalen Menschenrechtsinstitution
von
SGA ASPE
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November 2017
Die SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution zu schaffen. Entgegen dem Erläuternden Bericht des Bundesrates will sie die Menschenrechtsaussenpolitik nicht vom Aufgabenbereich der Institution ausnehmen.
Kolumne
Das neue China, Europa und die Schweiz
von
Daniel Woker
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November 2017
Mit der Inthronisierung von Xi Jinping als «Mao II» hat China sichtbar die Schwelle zur autoritären, auf globale Dominanz ausgerichteten Grossmacht überschritten. Im Zeitalter von Trump kann nur Europa die Werte der bisherigen internationalen Ordnung verteidigen. Zu Europa gehört auch die Schweiz.