Was ist auf der Agenda?
December 2022
Rund fünfzig geographische und thematische Bereiche. Die Präsidentschaft präsentiert ein Monatsprogramm.
Wer präsidiert?
December 2022
Präsidentschaft wechselt monatlich in alphabetischer Reihenfolge. Juli 2024: Russland.
Wer ist dabei?
December 2022
15 Mitglieder. 5 ständige mit Vetorecht: USA, Russland, China, Frankreich, Grossbritannien. 10 nichtständige, im Jahr 2023 Albanien, Brasilien, Ecuador, Gabun, Ghana, Japan, Malta, Mozambik, Schweiz, Vereinigte Arabische Emirate.
Wie entscheidet die Schweiz?
December 2022
Permanente Konsultation EDA-Bundesverwaltung. Einschaltung des Departementschefs oder des Gesamtbundesrats und Konsultation der aussenpolitischen Parlamentskommissionen bei Geschäften von höherer Tragweite.
Wer vertritt die Schweiz?
December 2022
UNO-Vertretung («Mission») in New York und angereiste ExpertInnen oder Bundesratsmitglieder aus Bern.
Rollen der Schweiz
December 2022
Die Schweiz hat bei einer Reihe von Themen die Federführung. Schweizer Ratspräsidentschaft: Mai 2023 und Oktober 2024
Was will die Schweiz im Sicherheitsrat?
December 2022
Sie vertritt ihre Interessen gemäss Bundesverfassung und hat vier Schwerpunkte...
Was ist der UNO-Sicherheitsrat?
December 2022
«Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit», Unterstützung der «friedlichen Beilegung von Streitigkeiten» (UNO-Charta). Einsatz von UNO-Friedenstruppen («Blauhelme»). Zwangsmassnahmen (Wirtschaftssanktionen, Autorisierung von militärischer Gewalt) bei «Bruch des Friedens» oder «Angriffshandlungen»
Lesetipp
Sonderwege, Holzwege, Königswege
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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December 2022
Zeitig zum 30. Jahrestag des denkwürdigen Urnenverdikts über die Beteiligung am EWR ist ein Sammelband erschienen, in dem die Entwicklung der Beziehungen Schweiz-EU seit 1992 nachgezeichnet und mit wissenschaftlicher Akribie analysiert werden.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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December 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?