Kolumne
Plattform-Schweiz-Europa und Allianz stark+vernetzt lancieren europapolitischen Aufruf
von
Kathrin Amacker*
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December 2022
Am 6. Dezember 2022 – genau 30 Jahre nach dem EWR Nein – lancieren die Plattform-Schweiz-Europa und die Allianz stark+vernetzt einen landesweiten Aufruf zum Handeln in der Europapolitik. Rund 200 bekannte Persönlichkeiten und über 80 Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützen diesen Aufruf.
Die Europa-Initiative ist notwendig
von
Thomas Cottier*
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December 2022
Dreissig Jahre nach der knappen Ablehnung des EWR Vertrages und gut zwanzig Jahre nach dem Nein zur EU Beitrittsinitiative ist es an der Zeit, die Grundsatzfrage erneut zu stellen: Wollt Ihr Euch am Europäischen Integrationsprozess beteiligen? Und wollt Ihr, nach den gemachten Erfahrungen, diesbezügliche Ziele und Vorgaben in der Bundesverfassung verankern?
Lesetipp
EU-Beitritt: Das scheinbar Undenkbare durchdenken
von
Markus Mugglin
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December 2022
Was vor 20 Jahren selbstverständlich war, soll es wieder möglich werden. Eine gründlich fundierte Diskussion über die Frage, was der Beitritt zur EU in der Schweiz bewirken würde. Andreas Oesch und David Campi liefern dazu die Grundlage für eine vorurteilslose Europadebatte.
Nüchtern-konstruktiver Blick auf den Ukraine-Krieg
von
Christoph Wehrli
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December 2022
Im Urteil des deutschen Sicherheitsexperten Wolfgang Richter ist im Ukraine-Krieg der Kulminationspunkt noch nicht erreicht. Die Zeit scheint eher für den Angreifer zu spielen. Eine Abkehr von Maximalzielen und ein Dialog seien dringend notwendig.
Lesetipp
Plädoyer für den EU-Beitritt
von
Rudolf Wyder
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December 2022
Es würde der Schweiz gut anstehen, Mitverantwortung für die Zukunft Europas zu übernehmen statt einfach als eigenbrötlerischer Trittbrettfahrer von der europäischen Friedens- und Prosperitätsdividende zu profitieren, argumentiert der frühere EU-Korrespondent Martin Gollmer pointiert.
Lesetipp
Städte im globalen Süden: Entwicklung von unten?
von
Christoph Wehrli
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December 2022
In ihrem entwicklungspolitischen Jahrbuch beleuchtet Caritas Schweiz die Verstädterung des Welt-Südens, die mit einer partiellen Entwicklung wie auch mit einer Konzentration von Armut verbunden ist. Verbesserungen bedingen, dass die informellen Strukturen und die Mitspracherechte der Bevölkerung ernstgenommen werden.
Neutralität in der «Zeitenwende»
von
Christoph Wehrli
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November 2022
Die SGA hat ihre zweite «Akademie» ganz der Neutralität gewidmet, die zumindest unter Anpassungsdruck steht. Einer traditionellen, strikten Konzeption wurde nur vereinzelt eine Zukunft gegeben. Aber auch bezüglich radikaler Alternativen überwog Zurückhaltung. Es bleibt ein Feld für eine elastische Praxis in Abstimmung auf das europäische oder westliche Umfeld.
Kolumne
Teilnahme am EU-Binnenmarkt oder Freihandelsabkommen?
von
Hanspeter Tschäni*
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November 2022
Neben der Teilnahme am EU-Binnenmarkt – via bilaterale Abkommen, dem EWR oder dem Beitritt – wird regelmässig ein neues Freihandelsabkommen (FHA) oder die Anpassung des bestehenden als Möglichkeit genannt, um die Beziehungen der Schweiz zur EU zu gestalten. Dabei wird der Eindruck erweckt, damit könnten die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit beibehalten, die ungeliebten institutionellen Konsequenzen einer Teilnahme am Binnenmarkt jedoch vermieden werden.
Kolumne
Die Ukraine braucht Geld jetzt, der Wiederaufbau kommt später
von
Daniel Woker*
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November 2022
Für die Ukraine ebenso wichtig wie Waffen, um sich gegen Putins Russland zu verteidigen, ist Geld, um die eigene Wirtschaft trotz des Krieges am Laufen zu halten. Dieses kann nur vom westlichen Ausland kommen, damit auch der Schweiz. Die SDR (Sonderziehungsrechte im Rahmen des Internationalen Währungsfonds IWF) sind dafür geeignet, ohne Staatsverschuldung der Schweiz.
Tribune
Chine et Taïwan : quels risques ?
von
Laurent Wehrli, Vice-président de l'ASPE
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November 2022
Les relations entre la Chine et Taïwan se sont pour le moins détériorées depuis quelques années. La vision politique du Gouvernement chinois et de son président en faveur d’une seule Chine et de rétablir l’autorité chinoise sur Taïwan s’est accrue. En parallèle, le soutien des Etats-Unis et des pays occidentaux à Taïwan s’est mieux affirmé ; soutien qu’il convient bien entendu de mettre en relation avec la lutte de pouvoir entre les Etats-Unis et la Chine. D’ailleurs, plusieurs Etats occidentaux et liés auxEtats-Unis ont augmenté leurs déclarations de soutien, mais pas pour autant leurs actions. Ainsi, par exemple, il n’y a pas eu d’interventions formelles pour que Taïwan soit reconnu par les instances onusiennes.