Das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU
von
SGA ASPE
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January 2019
Der Moment der Entscheidung über den europapolitischen Kurs der Schweiz ist gekommen. Dazu verschiedene Texte und Einschätzungen von SGA-Vorstandsmitgliedern und SGA-nahestehenden Personen und Organisationen: No-Deal-Politik schadet den Menschen Was auf dem Spiel steht Gesundheitssystem braucht institutionelle Einbindung Das Institutionelle Rahmenabkommen - Stellungnahme der Vereinigung «Die Schweiz in Europa» / L’accord...
Kolumne
Nachhaltiges Finanzwesen in der EU und die Schweiz
von
Matthias Betsche
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January 2019
Die EU-Kommission hat im vergangenen Mai einen Aktionsplan für ein nachhaltiges Finanzwesen vorgelegt. Solange die Schweiz keine äquivalente Regulierung für die Nachhaltigkeit in der Finanzbranche kennt, kann das künftig den Zugang des Finanzplatzes Schweiz zum EU-Markt erschweren.
Kolumne
Gesundheitssystem braucht institutionelle Einbindung
von
Thomas Hafen
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January 2019
Das Statement des SVP-Parteipräsidenten Albert Rösti «Entweder sind wir souverän oder wir übernehmen dynamisch EU-Recht – beides geht nicht» ist ein Rohrkrepierer. Das zeigt sich am Beispiel der Medizinal- und in-vitro Diagnostikprodukte.
Lesetipp
Anwalt unteilbarer Gerechtigkeit
von
Christoph Wehrli
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January 2019
Dick Marty blickt zurück auf sein Engagement als Staatsanwalt und Politiker. Es galt im kantonalen, schweizerischen und europäischen Rahmen der Gerechtigkeit – auch gegen mächtige, oft kurzsichtig verfochtene Interessen.
Kolumne
No-Deal-Politik schadet den Menschen
von
Eric Nussbaumer
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December 2018
Das jetzt vorliegende institutionelle Rahmenabkommen ist zwar nicht die beste Lösung für das Verhältnis der Schweiz zur EU. Es ist aber viel besser als ein «No Deal». Ein solcher würde der Schweiz mehrfach Schaden zufügen.
Lesetipp
Im Wirkungsgeflecht von Entwicklung und Migration
von
Christoph Wehrli
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December 2018
Soll Entwicklungshilfe die Migration vermindern, oder soll vielmehr Migration die Entwicklung fördern? Der neue Caritas-Almanach enthält grundsätzliche und praktische Antworten.
Kolumne
Ohne Schengen ist die Schweizer Polizei blind
von
René Bühler
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December 2018
Das Schengen-Abkommen ist für die moderne Polizeizusammenarbeit essentiell. Dank ihm können Fahndungen international sehr schnell vorgenommen werden. Auch asylpolitische und wirtschaftliche Vorteile stehen auf dem Spiel, sollte die Anpassung des Waffengesetzes an die Schengen-Bestimmungen an der Urne scheitern.
Europa und die Rückkehr des Nationalismus
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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November 2018
Das Thema ist hochaktuell, auch wenn die Stimmbevölkerung in der Schweiz mit der sehr deutlichen Ablehnung der «Selbstbestimmungsinitiative» glücklicherweise ein gegenteiliges Zeichen gesetzt hat.
Potenzial für einen Weltbürgerkrieg der Werte
von
Christoph Wehrli
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November 2018
Der Historiker Thomas Maissen deutet den Aufschwung des Nationalismus als Teil einer innergesellschaftlichen, aber grenzüberschreitenden Polarisierung zwischen individualistischen und kollektivistischen Werten. Daraus könnte sich ein «Weltbürgerkrieg», auch um Ressourcen, ergeben.
Was hat der EU-Beitritt mit dem Frauenstimmrecht zu tun?
von
Gret Haller, SGA-Ehrenpräsidentin
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November 2018
Das heutige Verhältnis der Schweiz zur EU erinnert an die Situation vor der Einführung des Frauenstimmrechts. Wie damals die Frauen am Zustandekommen der Gesetze nicht beteiligt gewesen sind, können heute die Schweizer Bürgerinnen und Bürger in Europa nicht mitentscheiden, obwohl sie von der EU-Gesetzgebung in grossem Masse betroffen sind. Der Text von Gret Haller wurde in der Festschrift «Europäische Idee und Integration – mittendrin und nicht dabei?» für Andreas Kellerhals, Direktor des Europa-Instituts an der Universität Zürich, publiziert.