Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
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October 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Für einen Strategiewechsel nach der Brexit-Abstimmung
von
SGA ASPE
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June 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE verlangt vom Bundesrat eine Abstimmungsvorlage zur Frage «Bilaterale Ja oder Nein». Nach dem Ja Grossbritanniens zum Brexit wird ein Strategiewechsel unumgänglich. Dazu äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Medienmitteilung vom 24. Juni 2016.
Schweiz und EU – Grenzen der Verständigung
von
Christoph Wehrli
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May 2016
Die Verständigung ist für die Europäische Union wie für die Schweiz ein Lebensprinzip. Doch seine Umsetzung ist angesichts verschiedener Krisen erschwert. Auch zwischen der Schweiz und der EU. Das zeigte eine Debatte mit der Journalistin Joëlle Kuntz, Staatssekretär Jacques de Watteville und Alexandre Stutzmann, Direktor im Generalsekretariat des Europaparlaments. «Ohne Verständigung keine Politik» - was dies für die Schweiz, für die...
Souveräner in der EU – das Luxemburger Paradox
von
Christoph Wehrli
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April 2016
Der luxemburgische Aussenminister Jean Asselborn hat in der Aussenpolitischen Aula der SGA begründet, inwiefern sein Staat durch die EU-Mitgliedschaft an Souveränität gewonnen hat.
Gegen einseitige Schutzklausel
von
SGA ASPE
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March 2016
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE nimmt den Vorschlag des Bundesrates, die Zuwanderung aus der EU durch eine Schutzklausel zu steuern, mit Befremden zur Kenntnis. Auch wenn der Bundesrat eine einvernehmliche Lösung zu Recht als beste Lösung betrachtet, erwägt er jetzt schon den einseitigen Erlass einer Schutzklausel ohne Zustimmung der Europäischen Union. Zur schweizerischen Tradition der Vertragstreue und Verlässlichkeit äussert sich die SGA-ASPE in ihrer Pressemitteilung.
Ogi für Geduld – Couchepin für Kehrtwende
von
Christoph Wehrli
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February 2016
In der SGA-Reihe «Aussenpolitische Aula» haben zwei Altbundesräte über die Europapolitik diskutiert. Für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative sollte sich die Schweiz mehr Zeit geben, fand Adolf Ogi. Pascal Couchepin hingegen postulierte, die Unmöglichkeit des bisherigen Vorgehens einzugestehen und den Verfassungsartikel zu ändern.
Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von
Markus Mugglin
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January 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».
Mit neuen Visionen gegen die Sinnkrise der EU
von
Christoph Wehrli
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December 2015
Günter Verheugen, früherer Vizepräsident der Europäischen Kommission, führt die Krise der EU auf weltpolitische Veränderungen und einen Mangel an gemeinsamen Perspektiven zurück. In seinem Vortrag, den er auf Einladung der SGA an der Universität Bern gehalten hat, forderte er eine konsequent nur subsidiäre, zugleich auf globaler Ebene mitbestimmende Union.
Manifest des Club Helvétique «Der wirtschaftliche Alleingang der Schweiz in die Sackgasse»
von
SGA ASPE
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September 2015
Die beiden Pfeiler der Schweizer EU-Politik – Bilaterale und autonomer Nachvollzug – sind Auslaufmodelle. Gemessen an der Qualität und der Tiefe der Beziehungen der Schweiz zu Europa und aufgrund der natürlichen Selbstachtung als souveräner Staat wäre der Beitritt der Schweiz zur Europäischen Union und zum Europäischen Währungsraum ein geeigneter, wenn nicht sogar der Königsweg. Dieser darf in den politischen Diskussionen nicht länger ein...
Ein Europa Artikel für die Bundesverfassung
von
SGA ASPE
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September 2015
Von Professor Thomas Cottier, «Artikel 54bis, Verhältnis zur Europäischen Integration» Der vorgeschlagene Verfassungstext legt das Verhältnis der Schweiz zur europäischen Integration auf grundlegende und langfristige Weise fest. Er bekennt sich zu den Grundwerten und Zielen der europäischen Integration und teilt deren Grundwerte, wie sie in Menschenrechten, Rechtstaatlichkeit und Demokratie der EU und der Schweiz durchaus gemeinsam sind.