Kohäsionsbeitrag an EU freigeben
von
SGA ASPE
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October 2021
Im Schlussspurt der Herbstsession haben Ständerat und Nationalrat gegen die chronischen Anti-EU-Stimmen der SVP und einzelnen Stimmen der „Mitte“-Partei dem Kohäsionsbeitrag zugestimmt. Vorstandsmitglieder der SGA-ASPE haben die Debatte im Nationalrat geprägt. Hier Auszüge aus deren Voten.
Der europapolitische Ball bei der ratlosen Schweiz
von
Christoph Wehrli
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September 2021
Nach dem Abbruch der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen mit der EU bleibt unklar, was die Schweiz wie erreichen will. In einer aussenpolitischen Aula wurde begründet, inwiefern einerseits eine längerfristige Klärung und Aufklärung, anderseits eine kurzfristige Schadensbegrenzung notwendig sei.
Stark+vernetzt: Offener Brief an das Parlament
von
SGA ASPE
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September 2021
Breite Allianz aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Politik und Gesellschaft fordert rasche Freigabe des Kohäsionsbeitrags und den Wiederanschluss der Schweiz an die europäischen Kooperationsprogramme. Der offene Brief an das Parlament wurde auch von der SGA-ASPE mitunterzeichnet.
Bundesrat lebt in einer Parallelwelt
von
Eric Nussbaumer
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June 2021
Der Bundesrat hat schlecht entschieden und die bestehende europapolitische Zielsetzung über Bord geworfen. Anstatt den Bilateralen Weg mit einem institutionellen Rahmenvertrag zu konsolidieren und zukunftsfähig zu machen, will er etwas konzeptlos mit sich selber den «Bilateralen Weg» dynamisieren. Er irrt umher, wie wenn er in einer Parallelwelt leben würde. Fünf Irrtümer in dieser Parallelwelt:
Accord cadre : les rumeurs du tourisme social
von
Laurent Wehrli, Vice-président de l'ASPE
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June 2021
Dans le récent débat sur le projet d’Accord cadre, jusqu’à la décision du Conseil fédéral d’en arrêter les négociations, nous avons vu revenir l’évocation de peurs inutiles et irrationnelles, notamment sur les conséquences fantasmées de la Directive européenne de libre-circulation des citoyens. Il faut revenir aux faits et stopper la propagation de fausses-nouvelles !
Bundesrätlicher InstA-Paukenschlag demokratiepolitisch bedenklich
von
SGA-Präsidentin Christa Markwalder
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June 2021
Der Bundesratsentscheid vom 26. Mai, die Verhandlungen mit der EU zum InstA einseitig zu beenden, war ein einsamer Paukenschlag ohne institutionelle Orchestrierung. Das Parlament und die Kantone wurden nicht nur übergangen, die klaren Willensäusserungen der aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat sowie der Kantonsregierungen (KdK) wurden gar missachtet.
Brexit, Tandem, Blöcke und Dynamiken in der EU
von
Christoph Wehrli
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May 2021
Grossbritannien wirkte in der EU meistens als Integrationsbremse, aber auch als dritte Kraft im Verhältnis Deutschland – Frankreich. In einer online durchgeführten Aussenpolitischen AULA hat Claire Demesmay ausgeführt, wie dieses Tandem nach dem Brexit neue Dynamiken entwickeln kann, wenngleich es immer wieder Gegenkräfte hervorruft.
Das Rahmenabkommen – Chance für die Demokratie?
von
Christoph Wehrli
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April 2021
An einer Online-Veranstaltung der SGA hat Thomas Pfisterer ausgeführt, welche Chancen das Institutionelle Abkommen Schweiz – EU (InstA) für die europapolitische Mitwirkung des Parlaments und für die Demokratie überhaupt bieten würde. «Mitte»-Präsident Gerhard Pfister stimmte ihm in vielem zu, ohne deswegen seine Skepsis gegenüber dem Abkommen aufzugeben.
Vereinigtes Königreich und Schweiz – zwei Modelle der Zusammenarbeit mit der EU
von
SGA ASPE
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January 2021
Der Schweizer Think-Tank Avenir Suisse stellt nun in einem nüchternen Vergleich den Status der EU-Mitgliedschaft den Situationen in post-Brexit-UK und der Schweiz gegenüber. Anschaulich lässt sich so darstellen, dass die Schweiz viele Vorteile geniesst, die sonst nur EU- oder EWR-Mitgliedern vorbehalten sind.
Kolumne
L’Europe puissance, victime de l’élection de Joe Biden?
von
Gilbert Casasus
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November 2020
L’Europe puissance sera-t-elle la victime de l’élection de Joe Biden à la présidence des États-Unis ? Formulée en ces termes, cette question peut surprendre, d’autant que la majorité des dirigeants européens n’a pas caché sa satisfaction à l’annonce de la défaite de Donald Trump.