Themen der Woche: Ukraine, Sudan, Libyen, Cybersicherheit, Sahel, Afghanistan, Haiti

Die Konferenz vom 15./16. Juni auf dem Bürgenstock zum Frieden in der Ukraine ist ein Erfolg der Schweizer Aussenpolitik. Auf dem Gipfel ging es nicht darum, einen Frieden mit dem Aggressor auszuhandeln. Sondern darum, die Position der Ukraine als Opfer der Aggression zu stärken. Es ist erfreulich, dass dies gelang. 84 der 100 anwesenden Delegationen unterzeichneten eine Schlusserklärung, welche an die Prinzipien der UNO-Charta anknüpfte...

Vor 25 Jahren, am 21. Juni 1999, unterzeichneten die Schweiz und die EU ein erstes Paket bilateraler Verträge, die sogenannten Bilateralen I. 2004 folgte ein zweites Paket, die Bilateralen II. Gegenwärtig verhandeln Bern und Brüssel über ein weiteres Paket, die Bilateralen III. Mit ihm soll der zwischenzeitlich holperig gewordene bilaterale Weg stabilisiert und weiterentwickelt werden. Aus Anlass des Jubiläums fragen wir: Ist der...

Die traditionelle Schreibe war bislang, dass die Wahlen zum europäischen Parlament weder auf die Innenpolitik der EU-Mitgliedsländer noch auf die von der EU gemachte Politik Europas allzu grossen Einfluss hätten. Spätestens seit den Wahlen von Anfang Juni ist das Makulatur.  Das Resultat von Le Pens Rassemblement National (RN) in den EU-Wahlen in Frankreich, einem der zwei Ankerstaaten der EU, hat Macron  -  nicht nur...

Themen der Woche: Gaza, Ukraine, Islamischer-Staat-Sanktionen, Sudan, Tribunale, Chemiewaffen in Syrien, Nordkorea, Jemen, Westafrika, Toleranz, verschwundene Personen.

Au Conseil de sécurité comme sur le terrain, la Suisse est devenue trop silencieuse : elle ne prend pas position, évite tout commentaire et réduit son soutien aux ONGs droits de l’homme trop critiques à ses yeux.

Die Neutralitätsinitiative der SVP ist eingereicht, die Schweizer Bürgerinnen und Bürger werden darüber abstimmen, ob die Neutralität «immerwährend» in der Verfassung verankert werden soll. Weil der Regierung im Bedrohungsfall die Hände gebunden würden, ist das eine schlechte Idee. Eine bessere unterbreitet ein vor kurzem von ausserhalb des Parteienbetriebs lanciertes Manifest: Die Neutralität soll neu formuliert werden, um sie in europäischen Krisen wie dem Überfall auf die Ukraine  flexibler anwendbar zu machen. 

Als Romancier hat sich Robert Menasse mehrfach mit dem Alltag der Europäischen Union auseinandergesetzt. Nun legt er als Essayist ein fulminantes Plädoyer für ein souveränes, demokratisches, nachnationales Europa vor. In seinen Bestsellern «Die Hauptstadt» und «Die Erweiterung» hat uns der Wiener Autor Robert Menasse einfallsreich und maliziös, illusions- und schonungslos Blicke hinter die Kulissen des europäischen Projekts...

Themen der Woche: Ukraine, Neumitglieder, Nordkorea, UNO-Ermittlungen zum «Islamischen Staat»

Eternel tourment, le destin européen de la Suisse est à la fois source de nombreux écrits et victime d’omerta. Un flux permanent d’articles et d’expertises accompagnent un psychodrame qui ne trouve jamais son dénouement. Simultanément, un silence pudique masque les tabous qu’il n’est pas opportun de briser. Dans ce contexte, Gilbert Casasus nous donne un livre dont le grand mérite est de faire partie de ces trop rares contributions qui...