Chamäleon Neutralität?

Eine Schrift über Neutralität? Heute? Haben wir nicht gerade drängendere Probleme? Micheline Calmy-Rey erklärt, wieso und wozu, und sie nimmt kein Blatt vor den Mund, wenn es um gewisse Entscheide ihrer Nachfolger geht.

Was bezweckt alt Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des EDA zwischen 2003 und 2011, wenn sie gerade jetzt eine Schrift über Theorie, Praxis und Relevanz der Neutralität auf den Markt bringt? Gibt es ein akutes Problem mit des Schweizers liebster Maxime? Zeichnet sich ein solches ab?

Weder noch. Aber zum einen gibt es weit auseinander gehende Auffassungen darüber, was Neutralität für die Aussenbeziehungen und für die Positionierung des Landes in der Staatengemeinschaft bedeutet. Zwei Gastbeiträge illustrieren dies: einer von Jean Ziegler, der über die von der Schweiz aus operierenden globalen Konzerne vom Leder zieht, einer von Roger Köppel, der das Hohelied der bewaffneten Neutralität in nationalistischer Absonderung singt.

Zum andern ist der Bundesrat laufend mit Situationen und Entscheidungen konfrontiert, in welchen die neutralitätspolitische Kohärenz auf dem Prüfstand steht. Da kann die frühere Aussenministerin natürlich aus dem Vollen schöpfen, und sie tut es auch: ihre Ausführungen zu den Irak-, Kosovo-, Ukraine- und Georgienkonflikten oder zu Cybersicherheit, Flugzeugbeschaffung und Ausfuhr von Kriegsmaterial und Dual-Use-Gütern gehören zu den lesenswertesten Passagen des schmalen Bändchens.

Aussenpolitik auf Abwege geraten
Der Bundesrat habe die Neutralität mehr als flexibel ausgelegt, konstatiert Calmy-Rey zurückblickend. Sie stellt die Frage in den Raum, ob die schweizerische Neutralität etwa gar ein Chamäleon sei. Heuchler bekommen ihr Fett ab. Die alt Bundesrätin nimmt auch kein Blatt vor den Mund, wenn es um bestimmte Entscheide ihrer Nachfolger geht. Die schweizerische Aussenpolitik scheine auf Abwege geraten zu sein, schreibt sie zur Stimmenthaltung zu einer UNO-Resolution zugunsten des Atomwaffensperrvertrags. Sie geisselt die Verweigerung der Unterschrift unter den mit aktiver Schweizer Beteiligung ausgearbeiteten globalen Migrationspakt ebenso wie die Leisetreterei gegenüber Saudi-Arabien im Falle Khashoggi.

Anlass zu der Schrift dürfte freilich etwas Anderes gegeben haben, nämlich die Kandidatur der Schweiz für einen nichtständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat für 2023/2024. Im Lager der Isolationisten sind die Messer gegen das Vorhaben bekanntlich längst schon gewetzt. Da ist es nicht verfehlt, wenn sich Leute, die wissen, wovon sie reden, frühzeitig in die Debatte einbringen. Micheline Calmy-Rey tut es – wie von ihr nicht anders zu erwarten – mit Verve, und ihr Urteil ist eindeutig: Es liegt im schweizerischen Interesse, im System der kollektiven Sicherheit der Vereinten Nationen Mitverantwortung zu übernehmen, und die Neutralität steht dem keineswegs entgegen. «Eine Einsitznahme der Schweiz würde ihr bestehendes Engagement in der UNO fortsetzen, einfach intensiver und mit zusätzlichen Möglichkeiten.»

Eine Einschränkung der Neutralität brächte laut Calmy-Rey der Beitritt zur Europäischen Union mit sich, jedenfalls wenn sich diese zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion entwickeln würde. Aber weder das eine noch das andere steht unmittelbar bevor. «Die Europäische Union mit ihren 27 Mitgliedern kennt dieselben Schwierigkeiten wie die Schweiz im Lauf ihrer Geschichte.»

Bemerkenswert ist Calmy-Reys Überlegung, angesichts der globalen Machtverschiebungen und in Anbetracht der institutionellen Schwäche Europas könnte eine Art bewaffnete Neutralität für die EU zielführend sein. «Was spricht dagegen, die Europäische Union in ein institutionell ungebundenes Bündnis zu verwandeln?» Die Überlegung scheint auszublenden, dass Neutralität die Liquidation des atlantischen Bündnisses implizieren würde. Wie sich dies aber mit der Präsenz eines nuklearen Kolosses in der östlichen Nachbarschaft vertragen würde, bleibt offen.

Mit Blick auf den europäischen Staatenverbund konstatiert die Praktikerin Calmy-Rey nüchtern, dass sich die Unabhängigkeit eines Landes an seinen Einflussmöglichkeiten bei Entscheidungen auf supranationaler Ebene misst. Damit legt die Ex-Aussenministerin den Finger auf die zentrale Problematik der aktuellen schweizerischen Aussenpolitik. Neutralität in Ehren, aber vielleicht wird die Ex-Aussenministerin ja als nächstes ein Buch vorlegen zu der ungleich drängenderen Frage, wie wir es mit der Souveränität halten: Wie will die Schweiz inskünftig ihre Ziele und Interessen in der stetig wachsenden internationalen Interdependenz am effizientesten wahrnehmen? Und wie ist die demokratische Mitbestimmung am besten gewährleistet unter den Bedingungen immer dichterer Vernetzung? Wir sind gespannt auf die Lektüre!

Micheline Calmy-Rey, Die Neutralität, Zwischen Mythos und Vorbild, NZZ Libro, Basel 2020, 112 Seiten, CHF 29.00.