Vernehmlassung zu einer nationalen Menschenrechtsinstitution
von SGA ASPE
| November 2017
Medienmitteilung der SGA-ASPE, 10. November 2017
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und unbefristet definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) zu schaffen. Eine solche Institution würde einen positiven und nützlichen Beitrag zur Förderung und Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz leisten.
Die SGA-ASPE erachtet ein rechtlich unabhängiges, primär universitäres Institut als geeignete, aber auch notwendige Voraussetzung, um die Anerkennung als A-Status im Akkreditierungsverfahren der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (GANHRI) zu erlangen. Entgegen dem Erläuternden Bericht des Bundesrates will die SGA-ASPE die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz nicht vom Aufgabenbereich der NMRI ausnehmen. Ein solcher Ausschluss erscheint der SGA-ASPE weder durch den Gesetzesvorschlag abgedeckt noch sachlich gerechtfertigt.
Im Weiteren schlägt die SGA-ASPE vor, die Aktivitäten der NMRI periodisch zu evaluieren.
Text der Vernehmlassungsantwort
Allfällige Rückfragen an:
Geschäftsstelle SGA-ASPE, info@sga-aspe.ch / 031 313 18 85
Die Schweizerische Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, mit einem Gesetz eine tragfähige und unbefristet definitive Lösung für eine nationale Menschenrechtsinstitution (NMRI) zu schaffen. Eine solche Institution würde einen positiven und nützlichen Beitrag zur Förderung und Stärkung der Menschenrechte in der Schweiz leisten.
Die SGA-ASPE erachtet ein rechtlich unabhängiges, primär universitäres Institut als geeignete, aber auch notwendige Voraussetzung, um die Anerkennung als A-Status im Akkreditierungsverfahren der Globalen Allianz der Nationalen Menschenrechtsinstitutionen (GANHRI) zu erlangen. Entgegen dem Erläuternden Bericht des Bundesrates will die SGA-ASPE die Menschenrechtsaussenpolitik der Schweiz nicht vom Aufgabenbereich der NMRI ausnehmen. Ein solcher Ausschluss erscheint der SGA-ASPE weder durch den Gesetzesvorschlag abgedeckt noch sachlich gerechtfertigt.
Im Weiteren schlägt die SGA-ASPE vor, die Aktivitäten der NMRI periodisch zu evaluieren.
Text der Vernehmlassungsantwort
Allfällige Rückfragen an:
Geschäftsstelle SGA-ASPE, info@sga-aspe.ch / 031 313 18 85
Lesetipp
Le déclinisme n’est pas une option
von Gilbert Casasus | June 2024
Il n’aura fallu que quelques heures pour que cet article prenne une tout autre tournure que celle initialement prévue. Un seul séjour personnel, d’à peine deux jours dans la France profonde, aura suffi pour s’interroger sur le destin d’un pays envers lequel le 21e siècle n’a pas été tendre. Ce bout de phrase, signé par le journaliste britannique Jonathan Fenby, résume à la perfection la thèse de l’ouvrage que les éditions Grasset...
Veranstaltungsbericht
Tag der Aussenpolitik 2024; Alternativen zum Rückzug in einer instabilen Welt
von Christoph Wehrli | April 2024
Die Zukunft Europas, die Rolle des humanitären Völkerrechts und das Verhalten der Schweiz in den grossen Krisen der Welt: Das Themenspektrum am Tag der Aussenpolitik der SGA-ASPE war breit. Die verbindende Grundaussage lautet: Gerade in der gegenwärtigen «Polykrise» bieten Strukturen für gemeinsames Handeln, universale menschliche Werte und ein entsprechendes schweizerisches Engagement Perspektiven und sind zu stärken....
- Abrüstung
- Agenda 2030
- Armut
- Asien
- Asyl
- Atomwaffen
- Aussenpolitik
- Bilaterale
- Binnenmarkt
- Brexit
- China
- COVID-19
- Demokratie
- DEZA
- Dialog
- Diplomatie
- Direkte Demokratie
- Dublin-Abkommen
- EMRK
- Energie
- Entwicklungszusammenarbeit
- EU
- Euro
- Europa
- Europarat
- EWG
- EWR
- Finanzplatz
- Flüchtlinge
- Föderalismus
- Freihandel
- Friedensförderung
- Gender Equality
- Geschichte
- Gesundheitssystem
- Globalisierung
- Grundrechte
- Gute Dienste
- Handel
- Hilfswerke
- Institutionelle Fragen
- Internationale Beziehungen
- internationale Verträge
- Internationale Zusammenarbeit
- Investitionen
- Isonomie
- IZA
- Jubiläum
- Kantone
- Klima
- Klimawandel
- Konflikte
- Korruption
- Krieg
- Menschenrechte
- Menschenrechte
- Migration
- Militär
- Milleniumsziele
- Multilateralismus
- Nachhaltige Entwicklung
- Nachhaltigkeit
- Neutralität
- Nordkorea
- OSZE
- Personenfreizügigkeit
- Populismus
- Rahmenabkommen
- Rechtsstaat
- Resolution
- Sanktionen
- Schengen
- Schifffahrt
- Schweiz
- Schweiz
- Schweiz-EU
- Selbstbestimmung
- Sicherheit
- Sicherheitsrat
- Souveränität
- Soziale Fragen
- Steuern
- Sustainable Development Goals
- Ukraine
- UNO
- Unternehmen
- USA
- Verfassung
- vernehmlassung
- vernehmlassung
- Völkerrecht
- Völkerrecht
- Wirtschaftspolitik
- WMF
- Zeitenwende
- Zollabbau
- Zukunft