Artikel
7 Fragen an Thomas Greminger
von
Isolda Agazzi
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July 2023
Wie lange noch? Und was dann? Der Krieg in der Ukraine geht in den zweiten Sommer, keine Seite scheint militärisch entscheidend geschwächt. Thomas Greminger war Generalsekretär der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), als Russland die Krim annektierte und den schmutzigen Kleinkrieg im Donbass am Leben erhielt, und er ist Leiter des Genfer Zentrums für Sicherheitspolitik, an dessen Ausbildungsprogramme...
Kolumne
Wenn Neutralität zur Komplizenschaft führt
von
Martin Luzi Büechi*
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July 2023
In einem Konflikt zwischen zwei Nationen ist die Schweiz zur Neutralität verpflichtet, wie sie das im Beitrittsgesuch des Bundesrates zur UNO zum Ausdruck bringt. Diese Neutralitätserklärung bezieht sich aber nur auf den militärischen Kontext. Wenn das humanitäre Völkerrecht verletzt wird, kann sich die Schweiz darum nicht auf die Neutralitätserklärung beziehen. Sie ist aufgrund des internationalen Rechts verpflichtet, sich für die...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 27
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Kinder und bewaffnete Konflikte CAAC, Iran JCPOA, Haiti, Israel-Palästina
Kolumne
Wer den Verhandlungen mit der EU ausweicht, verliert
von
Eric Nussbaumer
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July 2023
Rudolf Strahm moniert, dass die Zeit für Verhandlungen mit der EU noch nicht reif sei. Nationalrat Eric Nussbaumer, Vorstandsmitglied der SGA, entgegnet, dass die Strategie «Zuwarten» bisher nur Schaden für die Schweiz hervorgebracht hat. Die Rückkehr an den Verhandlungstisch ist im Interesse des Landes.
Artikel
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 26
von
Johann Aeschlimann
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July 2023
Themen der Woche: Mali, Kongo DRC, Somalia, Israel-Palästina, Golan, Syrien, Ukraine, Gender und Terrorbekämpfung
Kolumne
Die Zeit für neue EU-Verhandlungen ist noch nicht reif
von
Rudolf Strahm
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June 2023
Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um Lösungen für die Hauptschwierigkeiten (Lohnschutz und Einwanderung aus der EU in die schweizerischen...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 25
von
Johann Aeschlimann
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June 2023
Themen der Woche: Sudan, Südsudan, Libyen, Zentralafrikanische Republik, Afghanistan, Schifffahrt (Golf von Guinea), Somalia, Ukraine, Israel-Palästina
Lesetipp
Migrationspolitik als «Gemeinsames Anliegen der Menschheit»
von
Rudolf Wyder
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June 2023
Migration kann im Alleingang nicht gesteuert werden. Nur internationale Zusammenarbeit ist erfolgversprechend. Dies macht eine Berner Dissertation zur Entwicklung des Migrationsrechts deutlich. Internationale Migration betrifft naturgemäss mehrere Staaten. Der Umgang mit Asylsuchenden und generell mit Migrierenden kann nicht aus rein innenpolitischer Perspektive betrachtet werden. Migrationsmanagement ist ein Teilbereich der...
Artikel
Reform des Sicherheitsrats – ein Schweizer Vorschlag
von
Michael Ambühl, Nora Meier und Daniel Thürer *
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June 2023
Das zentrale UN-Gremium blockiert sich selbst. Doch eine Änderung des Vetoprinzips gilt als aussichtslos. Dabei bedürfte es nur der richtigen Reformvorschläge, einer klugen Vorgehensweise und ausreichenden Drucks.
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat / KW 24
von
Johann Aeschlimann
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June 2023
Jemen, Tribunale, Klima, Brüderlichkeit, Hassreden, Nordkorea, Sudan, Mali