Wochenrückblick
Die Schweiz im Sicherheitsrat: KW 2/2023
von
Johann Aeschlimann
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January 2023
Die Diskriminierung der Frauen in Afghanistan, der Friedensprozess in Kolumbien, der «humanitäre Zugang» nach Nordwest-Syrien, die Lage in Westafrika, der Krieg in der Ukraine, die internationale Rechtsstaatlichkeit: Der Sicherheitsrat hatte viel auf dem Menu und das neue Mitglied Schweiz zu allem etwas zu sagen.
Tribune
Une affaire européenne
von
Gilbert Casasus
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January 2023
La vice-Présidente du Parlement Européen et son conjoint ont admis avoir touché des pots-de-vin en provenance de pays arabes. Alors que la justice belge a obtenu la levée de l’immunité parlementaire de deux autres députés siégeant dans son groupe, la socialiste grecque Eva Kaili, se trouve désormais en détention provisoire. L’affaire a d’ores et déjà suscité de nombreuses réactions et, plus connue sous le nom de “Qatargate”, a semé le trouble au-delà de l’hémicycle du parlement européen de Strasbourg.
Espresso Diplomatique No. 422
von
SGA ASPE
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January 2023
Crise diplomatique entre le Mexique et le Pérou
Lesetipp
Verdienstvoller Dialog über den Gartenzaum
von
Rudolf Wyder
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January 2023
Eine weitere Standortbestimmung zum Verhältnis Schweiz-EU. Aber diesmal von einem schweizerischen und einem europäischen Autor im Tandem erarbeitet. Ein Novum, eine ausgezeichnete Idee, ein instruktives Experiment!
Wochenrückblick
Die Schweiz im Sicherheitsrat: KW 1/2023
von
Johann Aeschlimann
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January 2023
Am 3. Januar 2023 wurde die Schweizer Flagge vor dem Eingang zum Saal des UNO-Sicherheitsratssaals (der stakeout, wo die Ratsmitglieder vor die Presse treten) gehisst, am 5. Januar ergriff das frischgebackene Ratsmitglied Schweiz erstmals das Wort. Gleich zweimal: Neben der bereits traktandierten Debatte zur Chemiewaffen-Abrüstung Syriens war eine dringliche Debatte zur Lage in Palästina anberaumt. Anlass war die von der...
Kolumne
Der Sicherheitsrat und die grenzüberschreitende humanitäre Hilfe an die Zivilbevölkerung in Syrien
von
René Holenstein*
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January 2023
Hintergrund zum Thema im Sicherheitsrat: Der "humanitäre Zugang" zum Norden Syriens. Millionen von Menschen im Nordwesten Syriens sind auf Hilfe von ausserhalb des Landes angewiesen. Die Öffnung syrischer Grenzübergänge war nur durch Verhandlungen im UNO-Sicherheitsrat möglich, der seit 2014 in jeweils zeitlich befristeten Resolutionen Mandate für humanitäre Nothilfe beschloss (Beschlüsse des Sicherheitsrats heissen...
Lesetipp
1992, als die EWR-Katastrophe die aussenpolitische Öffnung ins Gegenteil verkehrte
von
Daniel Woker*
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January 2023
Nach 30 Jahren werden bislang im Bundesarchiv verschlossene Dokumente allgemein zugänglich. Im Band DDS 92 (Diplomatische Dokumente der Schweiz aus dem Jahr 1992) beleuchtet die Forschungsstelle Dodis, wie die Schweiz als aussenpolitischer Akteur verheissungsvoll aufbrach, nur um umso brutaler zurückgebunden zu werden.
Kolumne
«Land wieder an die Urne» oder wie wir besser Brücken bauen statt Gräben graben
von
Christine Badertscher*
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January 2023
Sie waren in den letzten Monaten kaum zu übersehen, in den ländlichen Gemeinden hingen sie überall: Die grünen Fahnen, mit dem Aufruf «Land wieder an die Urne». Sie suggerieren ein «wir (vom Land) gegen die Stadtbevölkerung». Die Fahnen stehen exemplarisch für eine Tendenz, die ich leider in den vergangenen Jahren verstärkt feststellen musste: Eine Spaltung der Gesellschaft wird herbeigeredet und verfängt sich in den Köpfen der Bevölkerung. (Meinungs)unterschiede zwischen der Stadt- und Landbevölkerung stelle ich tatsächlich fest, aber hier wird ein inszenierter Kulturkampf heraufbeschworen, es wird auf einem bestehenden Riss herumgehackt, statt den Graben zu zuschütten.
Lesetipp
Sonderwege, Holzwege, Königswege
von
SGA-Vizepräsident Rudolf Wyder
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December 2022
Zeitig zum 30. Jahrestag des denkwürdigen Urnenverdikts über die Beteiligung am EWR ist ein Sammelband erschienen, in dem die Entwicklung der Beziehungen Schweiz-EU seit 1992 nachgezeichnet und mit wissenschaftlicher Akribie analysiert werden.
Kolumne
«Frauen, Frieden, Sicherheit»: Die Schweiz im UNO-Sicherheitsrat 2023/2024
von
Darja Schildknecht*
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December 2022
Vor 22 Jahren verabschiedete der UNO-Sicherheitsrat die Resolution 1325 (2000) zum Thema «Frauen, Frieden, Sicherheit» (englisch Women, Peace, Security, kurz WPS) und bestätigte damit, dass der Miteinbezug von Frauen zur Schaffung und Erhaltung von Frieden unerlässlich ist. Mit dem historischen Einsitz der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat für die Jahre 2023 und 2024 stellt sich nun die Frage: Welche Rolle soll die Schweiz als nichtständiges Mitglied des höchsten multilateralen Gremiums der Sicherheitspolitik bei der Gestaltung der WPS-Agenda einnehmen?