Von Weltgeschichte und Aussenpolitik gibt es keinen Dispens, weder für ein Land noch individuell. Das zeigt exemplarisch eine Studie zur Geschichte der Algerienschweizer.

Am Verständnis von Souveränität scheiden sich die Geister. Viele, inklusive Bundesrat, zelebrieren die angebliche Selbstbestimmung. Für die Buchautoren Thomas Cottier und André Holenstein ist dieses Verständnis überholt. Für das Rahmenabkommen mit der EU kommt ihre Schrift zu spät, nicht aber für künftige Debatten über das Verhältnis zur EU.  Geradezu Historisches ereigne sich in der Schweiz. Das vermuteten der Europarechtler...

Der Bundesrat hat schlecht entschieden und die bestehende europapolitische Zielsetzung über Bord geworfen. Anstatt den Bilateralen Weg mit einem institutionellen Rahmenvertrag zu konsolidieren und zukunftsfähig zu machen, will er etwas konzeptlos mit sich selber den «Bilateralen Weg» dynamisieren. Er irrt umher, wie wenn er in einer Parallelwelt leben würde. Fünf Irrtümer in dieser Parallelwelt:

Dans le récent débat sur le projet d’Accord cadre, jusqu’à la décision du Conseil fédéral d’en arrêter les négociations, nous avons vu revenir l’évocation de peurs inutiles et irrationnelles, notamment sur les conséquences fantasmées de la Directive européenne de libre-circulation des citoyens. Il faut revenir aux faits et stopper la propagation de fausses-nouvelles !

Der Bundesratsentscheid vom 26. Mai, die Verhandlungen mit der EU zum InstA einseitig zu beenden, war ein einsamer Paukenschlag ohne institutionelle Orchestrierung. Das Parlament und die Kantone wurden nicht nur übergangen, die klaren Willensäusserungen der aussenpolitischen Kommissionen von National- und Ständerat sowie der Kantonsregierungen (KdK) wurden gar missachtet.

De bonnes relations avec les pays membres de l’Union européenne sont essentielles dans la poursuite de notre dialogue avec l’Union. Bien que la Suisse y est attentive, des stratégies complémentaires doivent être développées.

Das Rahmenabkommen mit der EU steckt in der Sackgasse, weil ein wichtiger Teil der schweizerischen Politprominenz es dorthin geführt hat.  Zu Unrecht. Denn es steht zu viel auf dem Spiel.