Lesetipp
Wo liegt die Schweiz?
von
Markus Mugglin
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December 2014
«Wo liegt die Schweiz?». Die Titelfrage ist einfach gestellt. Was darauf folgt, ist eine breitangelegte und scharfsinnige Analyse über das Verhältnis Schweiz - EU, gewürzt mit spitzer Polemik. Der ehemalige Staatssekretär Jakob Kellenberger rückt Dinge zurecht, die im «Swissness-Taumel» vergessen gehen oder verzerrt werden. Die angebliche Abhängigkeit der EU von der Schweiz. Die Schweiz ist für die EU zwar tatsächlich der...
Europa bewegt
December 2014
Nach dem 9.2.2014 bildeten sich mit Europa-Appellen, der Initiative «Raus aus der Sackgasse», einem Vorschlag für einen neuen Europa-Verfassungs-Artikel zahlreiche Europa-Projekte. Ein Überblick:
Editorial
Europäische Grundwertesolidarität
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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December 2014
Die hohe Ablehnung der Ecopop-Initiative mit mehr als 74% lässt die Offenheit der Schweiz wieder in anderem Licht erscheinen. Den Ecopop-Initianten erscheint die Offenheit zu Europa als nebensächliches Thema. Und die Zuwanderungs-Initianten haben nach der Abstimmung im Februar ihre Verwirrtaktik aufgeben. Heute reden Klartext und verlangen die Preisgabe der bilateralen Verträge, damit ihre Initiative wortgetreu umgesetzt werden kann.
Kolumne
Der Appell «Die Schweiz in Europa»
von
Benedikt von Tscharner
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October 2014
Die Schweiz braucht eine offene und verantwortungsvolle Europa-Debatte! Mit diesem Postulat verleiht eine informelle Gruppe von Freunden ihrer Besorgnis Ausdruck und lanciert den Appell «Die Schweiz in Europa». Vorweg haben über hundert Persönlichkeiten aus der ganzen Schweiz diesem Appell mit ihrer Unterschrift beigepflichtet – Politiker sind bislang noch nicht angegangen worden. Der Appell wurde am 13. Oktober auf der Web-Seite...
Kolumne
Forschungslösung mit der EU kommt für Schweizer KMU zu spät
von
Thomas Hafen
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October 2014
Mit der erneuten Teilassoziierung der Schweiz für die H2020 Projekte haben die Schweizer Forscher eine Galgenfrist bis Ende 2016 erhalten. Schweizer KMU dagegen, die als Industriepartner auch H2020 Beteiligungen suchen, bleiben definitiv ausgeschlossen und können an europäischen Projekten selbst dann nicht mitmachen, wenn sie auf eine finanzielle Unterstützung verzichten. Damit werden ungleiche Spiesse geschaffen in einem höchst...
Editorial
Die EU-Kommission bewegt sich auf den Bundesrat zu!
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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October 2014
Nein, diesmal geht es nicht um die Bilateralen Verträge. Es geht um die Wahl der neuen EU-Kommission, die Schweizerinnen und Schweizern erstaunlich vertraut vorkommen muss. Schon das Vorverfahren, die Anhörung der neuen Kommissare durch das Europäische Parlament erinnerte an das, was man in der Schweiz die "Nacht der langen Messer" nennt. In dieser Nacht vor den Bundesratswahlen schmieden jeweils verschiedene Schlaumeier - einige sind...
Kolumne
Sozialkapital und Aussenpolitik
von
Daniel Brühlmeier
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August 2014
Das soziale Kapital ist für den Zusammenhalt der Schweiz von grosser Bedeutung. Das zeigt der an der Universität Bern lehrende Politikwissenschaftler Markus Freitag eindrücklich in seinem neuen Buch «Das soziale Kapital» (Verlag NZZ, 2014). Nicht thematisiert darin ist die internationale Ebene, also die Dimension des Sozialkapitals für die Aussenpolitik der Schweiz. Ein Konzept gemeinschaftsbezogener Werte und Kooperationen kann aber auch...
Lesetipp
Joëlle Kuntz: Die Schweiz – oder die Kunst der Abhängigkeit
von
Rudolf Wyder
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August 2014
Das Büchlein kommt genau zur richtigen Zeit. Nach dem 9. Februar können wir uns nicht mehr um die Aufgabe drücken, unsere Position in Europa neu zu bestimmen. Soll dies nicht auf ausgetretenen Pfaden erfolgen (und damit vorhersehbar fruchtlos verlaufen), ist eine Überprüfung unserer Optik angezeigt. Genau dazu gibt der kluge Essai von Joëlle Kuntz Anstoss, Anleitung und Food for thought. Kuntz, Leitartiklerin der...
Editorial
Wirtschafts-Bürger und Europa-Politik – oder eine Vorschau auf 2016
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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August 2014
Der Volksentscheid über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union ist auf 2016 angesagt - die aussenpolitisch wichtigste Abstimmung seit Jahren. Auch wenn es noch nicht klar ist, was das Abstimmungspaket genau beinhalten wird, sicher ist immerhin eines: Es wird darum gehen, ob die Schweiz den Weg der bilateralen Verträge mit der EU weiterhin begehen will. Die Gegnerschaft des bilateralen Weges hat sich längst formiert, ausgehend...
Kolumne
Wählen zwischen Isolation und Kooperation
von
Hans-Jürg Fehr
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July 2014
Der Bundesrat macht schon gar nicht den Versuch, die vom Stimmvolk knapp angenommene Volksinitiative zur Begrenzung der Zuwanderung schlaumeierisch so auszulegen, dass sie mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU irgendwie noch kompatibel wäre. Das ist demokratiepolitisch richtig, denn Volksinitiativen werden im Falle ihrer Annahme zu Verfassungsbestimmungen, und daran hat sich die Landesregierung gefälligst zu halten. Es ist...