Lesetipp
Schweizerische Europapolitik: Hektische Stagnation
von
Daniel Woker *
|
January 2024
Der soeben erschienene neue Band der “Diplomatischen Dokumente der Schweiz” (DODIS) beleuchtet das Jahr 1993. Hauptthema war damals das Verhältnis der Schweiz zu Europa – wie heute noch. Auch andere aussenpolitische Realitäten sind seither unverändert geblieben. Seit der Knappen, negativen Abstimmung über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Dezember 1992 ist das Verhältnis zwischen der Schweiz und der EU zerrüttet. Die...
Lesetipp
Die Schweiz ist längst Teil des EuGH
von
Markus Mugglin
|
December 2023
Der in der Diskussion über das Verhältnis der Schweiz zur EU vielfach gescholtene Europäische Gerichtshof EuGH hat die Schweiz längst «unterwandert». So fremd sind uns die angeblich «fremden Richter» längst nicht mehr, lehrt uns das neue Buch des Europarechtsprofessors Matthias Oesch. «Auf leisen Sohlen, aber mit grossem Abdruck» habe das europäische Recht auch in der Schweiz Fuss gefasst, macht der...
Veranstaltungsbericht
Grenzregionen verdichten die Beziehungen zu Europa
von
Christoph Wehrli
|
November 2023
Zum ersten Mal hat die SGA eine Aussenpolitische Aula in Basel durchgeführt. Thema waren die schweizerischen Beziehungen zur Europäischen Union speziell aus dem Blickwinkel von Grenzregionen. Vier Referentinnen legten dar, dass Faktoren wie Personenfreizügigkeit, guter Zugang zu Exportmärkten oder Forschungskooperation für die Dynamik der Nordwestschweiz von entscheidender Bedeutung sind.
Artikel
L’UE nel mirino di Meloni
von
Daniele Piazza*
|
October 2023
L’allentamento del cordone sanitario contro l’estrema destra. (Deutsche Übersetzung: Link am Ende des Textes)
Editorial
Nächstes Mal bitte besser!
von
Rudolf Wyder, Vizepräsident der SGA-ASPE
|
October 2023
Was Aussenpolitik und zumal Europapolitik anbelangt, ist die zu Ende gehende Legislatur eine Legislatur zum Vergessen. Dass das Umfeld komplexer, anspruchsvoller, gefährlicher, die Konkurrenz härter geworden ist, entzieht sich unserem Einfluss. Wie wir uns global und europäisch positionieren, liegt hingegen ganz in unserer Hand. Und hier müssen wir in der neuen Legislatur dringend über die Bücher.
Meinungsbeitrag
Die Schweiz und der Wiederaufbau in der Ukraine: Wir brauchen ein Gesetz
von
René Holenstein (Mitarbeit: Therese Adam und Markus Heiniger)
|
October 2023
Es ist höchste Zeit, dass die Schweiz ihre Hilfe für die Ukraine signifikant erhöht und mit einer kohärenten Strategie mittelfristig ausrichtet. Eine kleine Gruppe Ehemaliger des EDA hat dazu einen konkreten Vorschlag gemacht.
Kolumne
Macron en Suisse
von
Gilbert Casasus
|
October 2023
Am 15./16. November kommt der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, in der Europäischen Union die treibende Kraft für Reformen, zum Staatsbesuch in die Schweiz: Ein «Euro-Turbo» par excellence trifft auf die Champions des europäischen «je-m’en-foutisme».
Veranstaltungsbericht
Vereint gegen zu viel Innen- in der Aussenpolitik
von
Christoph Wehrli
|
September 2023
Mit einem Podiumsgespräch unter Angehörigen von fünf Parteien hat die SGA etwas unternommen, um der Aussenpolitik im Wahlkampf mehr Gewicht zu geben. Dass dies angebracht ist, bestätigten die besorgten Aussagen zum Beinahe-Stillstand in der Europafrage, zur Dogmatisierung der Neutralität und zur Schwäche des multilateralen Systems.
Kolumne
Würdeverletzung der Schweiz
von
Gret Haller
|
August 2023
Im Vorfeld eines Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs hat das deutsche Fernsehen ARD über «Europas Machtmaschine» berichtet. Der kleine Film lädt zu weiterführenden Betrachtungen ein, sogar aus dem Blickwinkel der Schweiz. Der Titel lautet: «Der Gipfel. Einblick in Europas Machtmaschine». Und entgegen dem fast martialischen Titel geht es zu Beginn recht leichtfüssig zu und her. Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel...
Kolumne
Die Zeit für neue EU-Verhandlungen ist noch nicht reif
von
Rudolf Strahm
|
June 2023
Im EU-Dossier hat der Bundesrat «Eckwerte» für allfällige künftige Verhandlungen beschlossen. Rudolf Strahm, «tier-mondiste» der ersten Stunde, ehemaliger Preisüberwacher und SP-Nationalrat, hält dies für einen wahlpolitisch motivierten, wenig überlegten Schritt. Er kritisiert, dass der Regierung die politische Führungskraft fehlt, um Lösungen für die Hauptschwierigkeiten (Lohnschutz und Einwanderung aus der EU in die schweizerischen...