Jon Pult neuer SGA-Präsident
von
SGA
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April 2024
VERSION FRANÇAISE; ITALIANO; Stabübergabe bei der Schweizerischen Gesellschaft für Aussenpolitik SGA-ASPE: Nationalrat Jon Pult (SP/GR) ist von der Generalversammlung am 27. April 2024 zum neuen Präsidenten der Gesellschaft gewählt worden. Er übernimmt das Amt von Roland Fischer (GLP/LU), der die Gesellschaft seit 2022 präsidiert hat. «Wir leben in einer gefährlicher werdenden Welt», konstatierte Pult vor den SGA-Mitgliedern. Das...
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat KW 17/2024
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
Themen der Woche: Schutz des humanitären Personals / Massenvernichtungswaffen im Weltraum / Kosovo / Haiti / Grosse Seen / sexuelle Gewalt / Gaza / Syrien/ Nord Stream
Die «Pro-Putin-Initiative»
von
Daniel Woker
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April 2024
Eine soeben eingereichte Volksinitiative will die Neutralität – «immerwährend und bewaffnet» - in der Bundesverfassung verankern, wo sie heute nicht als aussenpolitisches Ziel genannt ist. In zusätzlichen Abschnitten werden der Beitritt zu Militärbündnissen und die Teilnahme an wirtschaftlichen Sanktionen (Ausnahme: UNO-Sicherheitsrat) untersagt. SGA-Mitglied Daniel Woker hat das Volksbegehren in einer Zeitungskolumne als «Pro-Putin-Initiative» angegriffen. Hier sein Text.
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat KW 16/2024
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
Themen der Woche: Palästina, Israel-Gaza-Iran, UNRWA, Jemen, Ukraine, Libyen, Westsahara, Sudan, OSZE, Jugend
Kolumne
La Suisse, spectatrice désengagée
von
Gilbert Casasus*
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April 2024
360 Millionen EU-Bürger wählen ein Parlament, das Entscheide fallen wird, die die Schweiz direkt angehen. Schweizerinnen und Schweizer haben dazu nichts zu sagen. Sie stehen abseits. Französischer Text mit deutscher Übersetzung.
Editorial
Neutralität und Sicherheitspolitik auf dem Prüfstand
von
Roland Fischer, Präsident SGA-ASPE
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April 2024
Vor etwas mehr als zwei Jahren hat Russland die Ukraine überfallen mit dem Ziel, sie zu vernichten. Der völkerrechtswidrige Angriff, der auch als Angriff auf den Westen und unsere demokratische, rechtsstaatliche und freiheitliche Ordnung verstanden werden kann, hat unter anderem dazu geführt, dass in kürzester Zeit Finnland und Schweden der NATO beigetreten sind. Es ist offensichtlich, dass diese beiden Staaten ihre eigene Sicherheit...
Interview
6 Fragen an Helen Keller
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
“Demokratie ist kein Freipass für die Verletzung von Menschenrechten” Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) urteilt, dass die Schweiz zuwenig gegen die Klimaerwärmung unternimmt und damit das Menschenrecht auf “Achtung des Privat- und Familienlebens” verletzt. Damit haben die Schweizer Klägerinnen, die “Klimaseniorinnen”, gewonnen. Weite Teile der Schweizer Öffentlichkeit sind über die “fremden Richter” empört....
Wochenrückblick
Schweiz im Sicherheitsrat KW 15-2024
von
Johann Aeschlimann
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April 2024
Themen der Woche: Palästina / Kolumbien / Ukraine/ Guyana / Südsudan/ GA-Debatten zu Vetos
Veranstaltungsbericht
Fixe Ideen und neue Lücken in der Sicherheitspolitik
von
Christoph Wehrli
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April 2024
«Sicherheitspolitik ist mehr als Armee und Neutralität.» In einer Aussenpolitischen Aula haben zwei Referenten diese These mit unterschiedlichen Akzenten ausgeführt. Der frühere Botschafter Martin Dahinden konstatierte in der Politik der Schweiz eine zu enge Sicht von Risiken und Handlungsmöglichkeiten, der Historiker Peter Hug wies pointierter auf fragwürdige (klassisch militärische) Prioritäten und missachtete Gefahren hin....
Medienmitteilung
Vom «unsterblichen Denkmal» Neutralität zu einer neuen Sicherheitspolitik für die Schweiz
von
SGA ASPE
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April 2024
Die SGA publiziert heute Grundlagentexte über «Die schweizerische Neutralität – das unsterbliche Denkmal» und über «Sicherheitspolitik der Schweiz neu denken – aber wie?». Sie will damit die seit dem Krieg in der Ukraine zu eng geführten Diskussionen mit neuen Denkansätzen anreichern. Sicherheit beinhaltet viel mehr als nur Landesverteidigung und Armee. Und: Neutralität verliert, wenn sie nur noch von uns und nicht auch von den anderen als Trumpf angesehen wird.