Lesetipp
Die längsten, nicht immer stärksten Arme der Aussenpolitik
von
Christoph Wehrli
|
March 2017
Welche Rolle spielen Botschafter in den Aussenbeziehungen wirklich? An wichtigen Beispielen aus der Nachkriegszeit zeigt eine Untersuchung den Gestaltungsspielraum von Diplomaten und ihre individuellen Leistungen.
Faktenblätter
Zuwanderung – Was hat sich verändert, was lässt sich ändern?
von
Markus Mugglin
|
March 2017
Über die Personenfreizügigkeit streitet man sich in der Schweiz seit einem Vierteljahrhundert. Ein Ende ist nicht in Sicht und droht das Verhältnis zur EU noch lange zu trüben. Eines ist gewiss. Die Zuwanderung hat zugenommen. Das liegt aber nicht nur an der Personenfreizügigkeit.
Nachhaltigkeit als Chance für die EU
von
Christoph Wehrli
|
March 2017
Franz Fischler, ehemaliges Mitglied der Europäischen Kommission, betrachtet die Realisierung eines neuen Gleichgewichts zwischen Ökonomie, Ökologie und sozialer Verantwortung als eine Möglichkeit der EU, wieder an Strahlkraft zu gewinnen. Debatten um die Institutionen sollten nicht am Anfang stehen.
Vernehmlassung Gegenvorschlag RASA-Initiative
von
SGA ASPE
|
February 2017
Die SGA-ASPE lehnt Variante 2 des bundesrätlichen Vorschlages (Streichung nur der Übergangsbestimmungen) ab, da sie einen nicht existenten Verhandlungsspielraum mit der EU vortäuscht. In Variante 1 verlangt sie eine konsequentere Anpassung an die Realität, wie sie vom Parlament mit der Umsetzung von Art. 121a BV geschaffen worden ist.
Für einen Gegenvorschlag mit klarer europapolitischer Ausrichtung
von
SGA ASPE
|
February 2017
Die SGA-ASPE begrüsst die Absicht des Bundesrates, der Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse!» einen Gegenvorschlag gegenüber zu stellen und erachtet die vom Bundesrat vorgeschlagene Variante 1 als taugliche Grundlage, weil sie bei der Steuerung der Zuwanderung von Personen aus den EU/EFTA-Mitgliedstaaten die bilateralen Verträge berücksichtigt.