Vision einer Europäischen Republik
von
Christoph Wehrli
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November 2016
Die deutsche Politikwissenschafterin Ulrike Guérot hat an der «Aussenpolitischen Aula» in Zürich über ihre Utopie für Europa gesprochen. An die Stelle der EU und der Nationalstaaten solle eine Republik treten, die auf Regionen und Gleichberechtigung basiert. Dem Referat folgte eine kontroverse Debatte.
Lesetipp
Völkerrechtlicher Minimalproviant
von
Rudolf Wyder
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October 2016
«Völkerrecht kompakt» bietet das minimale völkerrechtliche Rüstzeug, ohne das heutige Stimmberechtigte nicht mehr auskommen. Der von «foraus»-Autoren verfasste schmale Band ist zugleich mehr als nur eine trockene Einführung.
Die SGA-ASPE im Interview in «Die Zeit»
von
SGA ASPE
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October 2016
Angesprochen auf den Rechtsrutsch im Parlament hält SGA-Präsidentin Gret Haller im Interview in «Die Zeit» fest, dass eine Wahl in der Schweiz nicht alles umkremple. Sie verweist auf die zweieinhalb Jahre, welche die Politik nach dem Schock vom 9. Februar 2014 bis zum Schulterschluss für die Bilateralen gebraucht hat. Ein Rahmenabkommen mit der EU sei unabdingbar, vor allem aus Gründen der Rechtssicherheit. Ohne Streitschlichtung komme...
Faktenblätter
Incombe la «clausola ghigliottina»
di
Markus Mugglin
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October 2016
Che cosa succede se la Svizzera viola la libera circolazione delle persone? L'Unione Europea denuncerà l'intero pacchetto di Accordi bilaterali attivando la clausola ghigliottina? Potrebbe, ma non è detto. L'UE può però reagire con contromisure puntuali.
Kolumne
Mitgliedschaft im Europarat bedroht
von
Bruno Keel
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October 2016
Nicht nur mit der SVP-Initiative «Landesrecht vor Völkerrecht» wird der Schutz der Menschenrechte und die Mitgliedschaft im Europarat bedroht. Wie? Das erläutert der Leiter der Kampagne «Pro Sozialcharta».
Kolumne
Mehr demokratische Legitimation für Staatsverträge?
von
Ulrich Gut
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October 2016
Gibt es Klärungsbedarf beim Verhältnis von Völker- und Landesrecht und braucht es folglich einen Gegenvorschlag zur Anti-Menschenrechtsinitiative der SVP?