Kolumne
Der Appell «Die Schweiz in Europa»
von
Benedikt von Tscharner
|
October 2014
Die Schweiz braucht eine offene und verantwortungsvolle Europa-Debatte! Mit diesem Postulat verleiht eine informelle Gruppe von Freunden ihrer Besorgnis Ausdruck und lanciert den Appell «Die Schweiz in Europa». Vorweg haben über hundert Persönlichkeiten aus der ganzen Schweiz diesem Appell mit ihrer Unterschrift beigepflichtet – Politiker sind bislang noch nicht angegangen worden. Der Appell wurde am 13. Oktober auf der Web-Seite...
Kolumne
Forschungslösung mit der EU kommt für Schweizer KMU zu spät
von
Thomas Hafen
|
October 2014
Mit der erneuten Teilassoziierung der Schweiz für die H2020 Projekte haben die Schweizer Forscher eine Galgenfrist bis Ende 2016 erhalten. Schweizer KMU dagegen, die als Industriepartner auch H2020 Beteiligungen suchen, bleiben definitiv ausgeschlossen und können an europäischen Projekten selbst dann nicht mitmachen, wenn sie auf eine finanzielle Unterstützung verzichten. Damit werden ungleiche Spiesse geschaffen in einem höchst...
Lesetipp
Joëlle Kuntz: Die Schweiz – oder die Kunst der Abhängigkeit
von
Rudolf Wyder
|
August 2014
Das Büchlein kommt genau zur richtigen Zeit. Nach dem 9. Februar können wir uns nicht mehr um die Aufgabe drücken, unsere Position in Europa neu zu bestimmen. Soll dies nicht auf ausgetretenen Pfaden erfolgen (und damit vorhersehbar fruchtlos verlaufen), ist eine Überprüfung unserer Optik angezeigt. Genau dazu gibt der kluge Essai von Joëlle Kuntz Anstoss, Anleitung und Food for thought. Kuntz, Leitartiklerin der...
Editorial
Wirtschafts-Bürger und Europa-Politik – oder eine Vorschau auf 2016
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
|
August 2014
Der Volksentscheid über das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union ist auf 2016 angesagt - die aussenpolitisch wichtigste Abstimmung seit Jahren. Auch wenn es noch nicht klar ist, was das Abstimmungspaket genau beinhalten wird, sicher ist immerhin eines: Es wird darum gehen, ob die Schweiz den Weg der bilateralen Verträge mit der EU weiterhin begehen will. Die Gegnerschaft des bilateralen Weges hat sich längst formiert, ausgehend...
Verständigung ist das Schweizer Geschäftsmodell par excellence
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
|
August 2014
Mit der Abgrenzung nach aussen geht immer auch eine Ausgrenzung nach innen einher. Die Ausgrenzung, die sich heute gegen Asylsuchende und Randgruppen richtet, werde auch vor den Arbeitslosen nicht Halt machen, warnt die frühere Nationalrätin und OSZe-Ombudsfrau für Menschenrechte Gret Haller.
Kolumne
Wählen zwischen Isolation und Kooperation
von
Hans-Jürg Fehr
|
July 2014
Der Bundesrat macht schon gar nicht den Versuch, die vom Stimmvolk knapp angenommene Volksinitiative zur Begrenzung der Zuwanderung schlaumeierisch so auszulegen, dass sie mit dem Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU irgendwie noch kompatibel wäre. Das ist demokratiepolitisch richtig, denn Volksinitiativen werden im Falle ihrer Annahme zu Verfassungsbestimmungen, und daran hat sich die Landesregierung gefälligst zu halten. Es ist...
Kolumne
Personenfreizügigkeit: Was auf dem Spiel steht
von
Rudolf Wyder
|
June 2014
Ist von Personenfreizügigkeit die Rede, denkt männiglich reflexartig an Zuwanderung, also an die Mobilität der Anderen. Dass wir aber selber hoch mobil sind, dass ein Zehntel des Schweizervolks ausserhalb der Landesgrenze lebt, bleibt meist ausgeblendet. Wir nehmen die Freizügigkeit ausgiebig in Anspruch. Viele Schweizerinnen und Schweizer leben anderswo als Ausländer. Und doch ist nur wenigen bewusst, dass Mobilität zwei Richtungen...
Kolumne
Verfassungsmässige Fortführung der Freizügigkeit
von
Thomas Cottier
|
April 2014
Seit dem 9. Februar 2014 ist die Schweiz in Europa auf Kollisionskurs. Denn Art 121a der Bundesverfassung ist mit dem EU Freizügigkeitsabkommen (FZA) schlicht nicht vereinbar. Das gilt für die Kontingentierung, den Inländervorrang und Beschränkungen des Familiennachzugs. Solange das FZA in Kraft ist, wird es der Verfassungsbestimmung zur Masseneinwanderung vorgehen. Vieles spricht dafür, dass das so bleiben wird. Die EU hat für eine...
Kolumne
Den bilateralen Kollaps verhindern
von
Hans-Jürg Fehr
|
February 2014
Die Masseneinwanderungs-Initiative ist ein Ansammlung von Gummiartikeln, aber in einem Punkt ist sie stahlhart: Sie verlangt die Rückkehr zu Kontingenten und das zwingt den Bundesrat, das Personenfreizügigkeitsabkommen zu kündigen. Wer glaubt, dieser Schritt lasse sich durch diplomatisches Geschick vermeiden, täuscht sich gewaltig. Die Initiantin will es so, die Mehrheit des Stimmvolkes will es so und natürlich haben es die EU und...
Lesetipp
Aktuelles Buch von Micheline Calmy-Rey
von
Benedikt von Tscharner
|
February 2014
Micheline CALMY-REY Die Schweiz, die ich uns wünsche Nagel & Kimche im Carl Hanser Verlag, München, 2014 La Suisse que je souhaite Editions Favre, Lausanne, 2014 Die Schweiz, die unsere ehemalige Aussenministerin (2003 bis 2011) sich und uns wünscht, ist auf der internationalen Bühne engagiert, ist aktiv, sie begnügt sich nicht mit den Aufgaben einer Gastgeberin, sondern strebt eine Rolle als...