Faktenblätter
Droht die «Guillotine-Klausel»?
von
Markus Mugglin
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February 2016
Was passiert, wenn die Schweiz gegen die Personenfreizügigkeit verstösst? Fallen die Bilateralen unter der «Guillotine-Klausel»? Oder reagiert die EU gezielt mit Gegenmassnahmen?
Der verzweifelte Kampf des Alleingängers SNB
von
Markus Mugglin
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January 2016
Die angeblich «unabhängige» Finanzpolitik der Nationalbank ist in Wirklichkeit weder autonom noch sonderlich erfolgreich. Dazu eine Ergänzung des Faktenblattes 3 | Januar 2016 auf «Infosperber».
Lesetipp
Bilateralismus – was sonst?
von
Markus Mugglin
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January 2016
Es mag Alternativen zum bilateralen Weg geben. Doch das Ergebnis lautet «Bilateralismus – was sonst?» Was geschieht aber, wenn die Schweiz vom Kurs abkommt? Es könnte ungemütlich werden – aber nicht wegen der oft beschworenen «Guillotine-Klausel».
Faktenblätter
Euro: Mehr Fremd- als Selbstbestimmung?
von
Markus Mugglin
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January 2016
Im Verhältnis Schweizer Franken – Euro zeigt sich, wie formale Selbstbestimmung in reale Fremdbestimmung umzuschlagen droht. Das «Faktenblatt» analysiert die Entwicklung seit der Einführung des Euro.
Editorial
La planche de salut du Conseil fédéral
de
Gret Haller, Présidente de l'ASPE
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December 2015
Le Conseil fédéral a trouvé une planche de salut pour les relations de la Suisse avec l'Union européenne : l'article 14 al.2 de l'accord de libre circulation.
Der Strohhalm des Bundesrates
von
SGA-Präsidentin Gret Haller
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December 2015
Für die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union hat der Bundesrat einen Strohhalm entdeckt. Es ist Artikel 14 Absatz 2 des Freizügigkeitsabkommens.
Kolumne
Einseitige Schutzklausel – kein guter Ansatz
von
Thomas Cottier
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December 2015
Der Bundesrat hat seine bislang klare Linie für die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative zugunsten einer notfalls einseitigen Schutzklausel aufgegeben. Damit setzt er die bilateralen Verträge unnötig aufs Spiel Er sollte sich auf den Spielraum des Vertrages und die innenpolitischen Massnahmen konzentrieren.
Lesetipp
Die Scheu vor dem politischen Europa
von
Christoph Wehrli
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December 2015
Der europapolitische Zwiespalt der Schweiz hat seine Geschichte. Ein «Lesebuch» zeigt dies mit Dokumenten und Darstellungen zu 70 Jahren Integrationsdebatte und –politik.
Lesetipp
Über Bedrohungsgefühle und Distanzierungsreflexe
von
Adrian Hadorn
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December 2015
Einen schonungslosen und trotzdem versöhnlichen Blick wirft der Historiker Jakob Tanner in seinem mehr als 600-seitigen Buch auf die Schweiz im 20. Jahrhundert. Das gilt ganz besonders für das Verhältnis zu Europa.
Faktenblätter
Eine bilaterale Erfolgsstory
von
Markus Mugglin
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November 2015
Für die Nahrungsmittelindustrie und die Landwirtschaft sind die Fakten eindeutig. Die bilateralen Abkommen haben in den Beziehungen zur EU einen eigentlichen Exportboom ausgelöst.